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Kommunalwahlen 2020
Aktuelles
13.08.2020
Beschwerdesitzung Landeswahlausschuss
Presseerklärung vom 13.08.2020 - Zehn von elf Beschwerden zurückgewiesen
Presseerklärung vom 12.08.2020
Einladung
Mitglieder
Durchführung
Urteil Verfassungsgerichtshof NRW (VerfGH NRW) vom 20.12.2019
Welche Auswirkungen hat das Urteil auf die Vorbereitung der Kommunalwahlen?
- Urteil VerfGH
- Fragen und Antworten VerfGH zum Urteil
- Erlass Innenministerium zu den Auswirkungen des Urteils VerfGH vom 23.12.2019
- Erlass Innenministerium zu den Auswirkungen des Urteils VerfGH vom 13.01.2020
- Erlass Innenministerium zu den Auswirkungen des Urteils VerfGH vom 21.01.2020
- Erlass Innenministerium zu den Auswirkungen des Urteils VerfGH vom 22.01.2020
Auswirkungen der Corona-Krise
Maskenpflicht im Wahllokal
(Coronaschutzverordnung vom 31.08.2020 § 2 Abs. 3)
Durchführungserlass
Beispiele gültiger und ungültiger Stimmen
Terminkalender (Achtung: aktualisierte Version in der nachfolgenden Rubrik)
Gesetz zur Durchführung der Kommunalwahl 2020
Gesetz zur Durchführung der Kommunalwahlen 2020 vom 29.05.2020
Entscheidungen des Verfassungsgerichtshofes des Landes Nordrhein-Westfalen
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