Minister Reul: „Das ist ein echter Erfolg. Aber immer noch sind viele schlimme Unfälle auf unseren Straßen leicht vermeidbar. Daran müssen wir arbeiten.“

Minister Herbert Reul hat für heute (20. Februar) und morgen (21. Februar) wegen des Attentates von Hanau Trauerbeflaggung angeordnet. Die Anordnung des Ministers gilt für alle Dienstgebäude des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen.

Polizei verstärkt Maßnahmen gegen Alkohol am Steuer. Minister Reul: „Wer sich betrunken ans Steuer setzt, spielt mit seinem und mit dem Leben anderer Menschen.“ 

Minister Reul: „Wer auf den Autobahnen für Ordnung sorgt, macht jeden Tag einen Knochenjob. Und den müssen wir so sicher wie möglich machen.“

Minister Reul: „Rund um die Uhr in ganz Europa schnelle und kostenlose Hilfe zu bekommen, rettet Leben.“

Zum heutigen Europäischen Tag des Notrufs hat Minister Herbert Reul auf die Bedeutung einer einheitlichen Notrufnummer hingewiesen. „Rund um die Uhr in ganz Europa schnelle und kostenlose Hilfe zu bekommen, rettet Leben. Deshalb ist es wichtig, dass bereits Kinder die 112 kennen und wissen, wann sie den Notruf wählen müssen“, sagte Reul.

Sturmtief „Sabine“ fordert Einsatz- und Rettungskräfte in Nordrhein-Westfalen. Minister Reul: „Solche Situationen sind nicht nur extrem anstrengend, sondern auch gefährlich.“

Minister Reul: „Grenzen sind kein Einfallstor für Kriminelle. Deshalb zeigen wir hier zusammen Stärke und erhöhen den Druck.“

Minister Reul: „Rainer Furth ist der richtige Mann am richtigen Ort.“

Minister Reul: „Rainer Furth ist der richtige Mann am richtigen Ort.“

Minister Herbert Reul begrüßt das Verbot der Vereinigung „Combat 18 Deutschland“. Bundesinnenminister Horst Seehofer hat den Verein am Morgen bundesweit verboten und ihm jede Tätigkeit untersagt. Mit dem Verbot geht außerdem die Beschlagnahme des Vereinsvermögens von „Combat 18 Deutschland“ einher. „Ich freue mich, dass Bundesinnenminister Horst Seehofer konsequent gegen diese rechtsextremistische Gruppierung vorgeht. Das Verbot ist ein deutliches Signal in die rechtsextremistische Szene.