Kabinett beschließt Digitalisierungsprüfung für neue Gesetze
Das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie und das Ministerium des Innern teilen mit:
Das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie und das Ministerium des Innern teilen mit:
Reul: Seit Beginn der Aufzeichnungen gab es noch nie so wenig Todesopfer auf den NRW-Straßen
Deutlicher Anstieg bei Pedelec-Unfällen
Reul: Durch Corona sehen wir eine Kriminalitäts-Verschiebung.
Im vergangenen Jahr ist die Kriminalität in Nordrhein-Westfalen noch einmal zurückgegangen. Die Zahl aller registrierten Straftaten in der Polizeilichen Kriminalstatistik ist 2020 um 12.166 auf insgesamt 1.215.763 Fälle gesunken. Das ist ein Minus von einem Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Bereits in den zurückliegenden fünf Jahren nahm die Kriminalität kontinuierlich ab. Im vergangenen Jahr konnte das Innenministerium den niedrigsten Wert seit 30 Jahren vermelden.
Untersuchung in der Kreispolizeibehörde Essen: „Cluster erreichte eine bemerkenswerte Größenordnung
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Korrektur 08.02.2021
„In der vorigen Version der Pressemitteilung ist uns leider ein Fehler unterlaufen.
Anstatt „Darüber hinaus zählte die Polizei 122 Menschen, die sich witterungsbedingt leicht verletzt hatten, ohne bei einem Verkehrsunfall beteiligt gewesen zu sein“ muss es heißen: „Darüber hinaus zählte die Polizei von Samstag (6. Februar) auf Sonntag (7. Februar) 122 weitere witterungsbedingte Einsätze, die nicht in Zusammenhang mit Verkehrsunfällen standen.“ Wir bitten diesen Fehler zu entschuldigen.“
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Eisregen, Sturm und viel Schnee haben die Einsatz- und Rettungskräfte in Nordrhein-Westfalen am Wochenende in über 2.000 Einsätzen stark gefordert. Vor allem das Münsterland und Ostwestfalen erwischte es kalt.
„Ich danke allen, die für uns am Wochenende ununterbrochen draußen in der Kälte waren und es weiterhin sind. Nur, weil tausende freiwillige und hauptamtliche Einsatz- und Rettungskräfte auf den Straßen helfen, ist das große Chaos ausgeblieben“, sagte Innenminister Herbert Reul.
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der nordrhein-westfälischen Polizei, die Videos und Audiodateien mit kinderpornografischem Material oder Inhalten zu sexuellem Kindesmissbrauch sichten und auswerten, bekommen eine Zulage von 300 Euro monatlich. Zur Zahlung einer solchen Erschwerniszulage an die Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamten hat das Landeskabinett heute (2. Februar 2021) die hierfür erforderliche Rechtsänderung beschlossen und damit einen Beschluss des Landtags umgesetzt.
Die Polizei in Dortmund, Düsseldorf und Gelsenkirchen hat heute (15. Januar) den Testbetrieb für Distanzelektroimpulsgeräte aufgenommen. „Heute starten wir die Pilotphase und übergeben die ersten Distanzelektroimpulsgeräte an die Beamtinnen und Beamten des Wachdienstes. Diese werden sie intensiv in der polizeilichen Praxis testen. Erst wenn wir ganz sicher sein können, dass sie uns wirklich nützen, werden wir entscheiden, ob wir die neue Waffe flächendeckend für die NRW-Polizei einführen“, sagte Innenminister Herbert Reul, bei einem Medientermin in Dortmund.
Die nordrhein-westfälische Polizei verzeichnet für den Studienbeginn im September 2021 einen Höchststand an Bewerbungen.
Minister Reul: „Ich bin stolz, dass wir die Marke aus dem Vorjahr noch einmal knacken konnten. Wir machen viel richtig, um die Polizei weiterhin für junge Leute attraktiv zu halten.“
Die nordrhein-westfälische Polizei wird im kommenden Jahr landesweit eine spezielle Finanzanalyse-Software einführen. Minister Reul: „Wir wollen, dass jeder Finanzermittler dieses neue Werkzeug hat und haben deshalb 200 Lizenzen gekauft.“
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