Verfassungsschutzbericht 2018: Mehr politisch motivierte Gewalt durch Extremisten
Reul: „Der Hass lauert im Netz. Von hier breitet er sich wie eine Krankheit aus. Und hier müssen wir ihn bekämpfen"
Reul: „Der Hass lauert im Netz. Von hier breitet er sich wie eine Krankheit aus. Und hier müssen wir ihn bekämpfen"
Minister Herbert Reul hat für den morgigen (20. Juni) Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung Beflaggung angeordnet. Der Gedenktag erinnert an die weltweiten Opfer von Flucht und Vertreibung und besonders an die deutschen Vertriebenen. Gleichzeitig mit dem Gedenken wird international seit 2015 jährlich am 20. Juni der Weltflüchtlingstag begangen.
Berichtigung der Gesamtzahl der Verfahren in Nordrhein-Westfalen - Wir bitten um Entschuldigung.
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Reul: „Ich bin fest entschlossen, die Polizei hier handlungsfähig zu machen.“
Reul: „Ich bin fest entschlossen, die Polizei hier handlungsfähig zu machen.“
Reul: „Der Konsum von Kinderpornografie ist ein abscheuliches Verbrechen. Deshalb sollten wir es auch wie ein Verbrechen bestrafen.“
Innenminister Herbert Reu! hat für den 20. Juni 2019 aus Anlass des Gedenktages für die Opfer von Flucht und Vertreibung Beflaggung für alle Dienstgebäude des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen, angeordnet.
Der Landeswahlausschuss hat das endgültige Wahlergebnis der Europawahl 2019 im Land Nordrhein-Westfalen festgestellt.
Grundlage der Feststellungen des Landeswahlausschusses waren die Ergebnisse in der Kreisen und kreisfreien Städten, die in den vergangenen Tagen von den Kreis- und Stadtwahlausschüssen ermittelt wurden. Dies schloss geringfügige Korrekturen an den Feststellungen und Entscheidungen der Wahlvorstände ein.
20.000 Neue Geräte - Reul: „Damit werden wir im Bereich der mobilen Kommunikation die am besten ausgestattete Polizei Deutschlands sein.“
Nach Auszählung der landesweit 8.008.456 gültigen Stimmen in den 54 Kreisen und kreisfreien Städten hat der Landeswahlleiter das vorläufige Ergebnis bekanntgegeben.
Landeswahlleiter Wolfgang Schellen teilte am Nachmittag mit, dass bis 16.00 Uhr die Wahlbeteiligung in acht ausgewählten Kreisen und kreisfreien Städten Nordrhein-Westfalens bei der Europawahl im Durchschnitt bei rund 51 Prozent lag. Die stichprobenartige Umfrage wurde im Kreis Düren, im Rhein-Kreis Neuss und im Kreis Gütersloh sowie in den kreisfreien Städten Düsseldorf, Duisburg, Essen, Köln und Mülheim an der Ruhr durchgeführt (siehe Anlage).
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