SICHERHEIT
FÜR NORDRHEIN-WESTFALEN

Kabinett billigt Gesundheitsbericht 2019

Krankenstand in der Landesverwaltung leicht gesunken - Reul: „Gesundheit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ist die Grundlage einer funktionierenden Verwaltung.“

Gemeinsam gegen Gewalt - Vereine und Polizei vereinbaren Stadionallianzen

Die nordrhein-westfälische Polizei und die neun Vereine der Bundesliga und zweiten Liga im Land haben die Bildung von Stadionallianzen gegen Gewalt im Zusammenhang mit Fußballspielen vereinbart. Die Allianzen zwischen der örtlichen Polizeibehörde und dem jeweiligen Verein beinhalten neben landesweit einheitlichen Standards Austausch und Abstimmung von individuellen Sicherheitsmaßnahmen an jedem der neun Spielorte in Nordrhein-Westfalen, sowie Beratung und Prävention von Gewalt.

Kommunalwahlen 2020: 51,9 Prozent Wahlbeteiligung – 25 Oberbürgermeister und Landräte gewählt – 26 Stichwahlen am 27. September

Bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen haben insgesamt 7.386.217 Wählerinnen und Wähler an den Vertretungswahlen (Räte und Kreistage) teilgenommen. Die Wahlbeteiligung lag damit bei 51,9 Prozent (Kommunalwahlen 2014: 50,0 Prozent).

Im Einzelnen ergab sich nach Auswertung der vorliegenden Daten der Kreise, der Städteregion Aachen und der kreisfreien Städte folgendes vorläufiges Landesergebnis:

Kommunalwahl 2020 - Wahlbriefe jetzt zur Post bringen

„Wer an den Kommunalwahlen per Briefwahl teilnehmen möchte, sollte den hellroten Wahlbrief mit den gekennzeichneten Stimmzetteln und dem unterschriebenen Wahlschein spätestens am Donnerstag (10. September 2020) absenden. Dann ist die rechtzeitige Zustellung beim Wahlamt der Gemeinde gewährleistet“, empfiehlt Landeswahlleiter Wolfgang Schellen.

Damit alle Stimmen gültig sind, bittet der Landeswahlleiter, die Hinweise im beigefügten Merkblatt zur Briefwahl, das den Wahlunterlagen beiliegt, genau zu beachten.

Vereidigungen von 2.500 Polizistinnen und Polizisten finden dezentral statt

Weil die zentrale Vereidigungsfeier für die 2.500 Kommissaranwärterinnen und -anwärter der nordrhein-westfälischen Polizei in der Kölnarena wegen der Corona-Pandemie ausfallen muss, wird es in Nordrhein-Westfalen in diesem Jahr dezentrale Feiern zu diesem Anlass geben. „Unser Polizei-Nachwuchs ist unsere wichtigste Ressource und unser ganzer Stolz. Deshalb feiern wir ihn auch in Pandemie-Zeiten im würdigen Rahmen“, sagte Minister Herbert Reul. Der Minister wird an allen Feiern teilnehmen und die jungen Mitglieder persönlich in der Polizeifamilie willkommen heißen.

Wanderausstellung zu den besonderen Belastungen des Polizeiberufs eröffnet

Eine Wanderausstellung, die in allen Kreispolizeibehörden Nordrhein-Westfalens zu sehen sein wird, setzt sich mit den besonderen Anforderungen an Polizistinnen und Polizisten auseinander. Minister Herbert Reul eröffnete heute (28. August) die Schau, die Belastungen wie etwa Schichtdienst, fehlende Anerkennung sowie die Konfrontation mit Gewalt und Tod thematisiert. „Jede Polizistin und jeder Polizist muss sich damit auseinandersetzen. Denn diesen Job legt man bei Feierabend nicht einfach ab.

Kabinett beschließt Einrichtung von Koordinierungsstelle für Cybersicherheit

Auf Vorschlag von Innenminister Herbert Reul und Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart hat das Landeskabinett heute (25. August 2020) die Einrichtung einer „Koordinierungsstelle für Cybersicherheit Nordrhein-Westfalen“ beschlossen. Sie wird in der neuen Digitalabteilung des Innenministeriums angesiedelt. Als zentrale Servicestelle der Landesregierung soll sie in Zukunft dazu beitragen, das Schutzniveau der Cybersicherheit in Nordrhein-Westfalen kontinuierlich zu erhöhen.