Minister Reul: „Der öffentliche Dienst muss auch ein sicherer Dienst sein“

Innenminister Reul: „Hier werden Ideen einsatzfähig“

In einem bundesweit einmaligen Labor erforscht die nordrhein-westfälische Polizei ihre Zukunft. Innenminister Herbert Reul eröffnete heute (19. Januar 2022) das Innovation Lab in Duisburg. „Ziel des Labors ist es, die Polizei besser zu machen, damit sie wiederum die Bürger besser schützt. Wir wollen vorbereitet sein auf die Herausforderungen der Zukunft und arbeiten deshalb schon heute an Lösungen, um die Polizei, um die Innere Sicherheit, um die Bevölkerung bestmöglich für morgen und übermorgen zu wappnen.“

Gemeinsame Pressemitteilung mit dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales

Innenminister Reul: Jetzt groß Silvester zu feiern, das passt nicht

Verschärfte Kontaktbeschränkungen, keine großen Silvesterpartys, kein Feuerwerk: Vor dem Hintergrund der Corona-Einschränkungen hat das nordrhein-westfälische Innenministerium die 47 Kreispolizeibehörden des Landes aufgefordert, angepasste Maßnahmen für die Silvesternacht zu treffen. Innenminister Hebert Reul: „Wir hoffen auf einen ruhigen Jahreswechsel, aber aufgrund der derzeit angespannten Stimmung im Land wollen wir vorbereitet sein und sind es auch.“

Das nordrhein-westfälische Innenministerium hat in allen 50 Polizeibehörden des Landes den Impfstatus abfragen lassen. Zwischen dem 24. November und dem 12. Dezember 2021 haben 51.318 Polizeibeschäftigte, die in diesem Zeitraum Dienst auf einer Dienststelle oder im Außendienst ausgeübt haben, bei Dienstantritt entweder ihren Impfnachweis, einen Genesenennachweis oder einen Testnachweis vorgelegt.

Minister Reul: Digitale Selbstbestimmung und die sichere Nutzung des Netzes – dafür leisten wir einen starken Beitrag.

Das Kabinett hat in dieser Woche die Cybersicherheitsstrategie des Landes Nordrhein-Westfalen beschlossen und den ersten Bericht zur Cybersicherheit in Nordrhein-Westfalen für das Jahr 2020 vorgelegt. Die Strategie ist bundesweit die erste dieser Art und gilt zunächst bis 2024.

Die Cybersicherheitsstrategie hat das Ziel, gemeinsam mit allen gesellschaftlichen Akteuren das Cybersicherheitsniveau in und für Nordrhein-Westfalen zu verbessern. So soll

Minister Reul: „Mit den Waffenverbotszonen machen wir die Straßen ein Stück weit sicherer“

In Köln und Düsseldorf wird es bis Jahresende drei Waffenverbotszonen geben. Eine entsprechende Befugnis hat die Landesregierung heute dem nordrhein-westfälischen Innenministerium erteilt. Die Einrichtung der Waffenverbotszonen übernimmt das Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste (LZPD) in Abstimmung mit den zuständigen Kreispolizeibehörden.

Minister Reul: „Außergewöhnliche Schadenslagen und akute Gefahren können nur vor Ort abgewehrt werden“

Bereits die Corona-Pandemie hat deutlich gemacht, wie wichtig eine gute Gefahrenvorsorge und -bekämpfung sind und wie sehr es in der Krise auf eine verbesserte Vernetzung ankommt. Vor diesem Hintergrund ist eine Debatte um eine mögliche Neuausrichtung des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) entstanden.

Seit Beginn der Corona-Pandemie sind die Preise für Grundstücke und Immobilien in Nordrhein-Westfalen weiter gestiegen. Das geht aus dem jetzt veröffentlichten Grundstücksmarktbericht für das Berichtsjahr 2020 hervor.

Reul: „Die CO-Warner sind kleine große Lebensretter“