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NRW verstärkt Kampf gegen Kinderpornografie und Missbrauch

Die NRW-Polizei modernisiert ihre Methodik bei der Verfolgung dieser Delikte. Die Verfahren sollen verbessert, alternative Abläufe entwickelt und neue Strukturen geschaffen werden. Alles um Kinder besser zu schützen.

Minister Reul und Ingo Wünsch

Als eine der ersten Maßnahmen hat Minister Herbert Reul die Kreispolizeibehörden aufgefordert, das Personal in diesem Bereich mindestens zu verdoppeln. Zudem soll die Aufbereitung und Auswertung von Daten zukünftig zentralisiert werden. „Ich bin fest entschlossen, die Polizei hier handlungsfähig zu machen“, sagte Reul bei der Vorstellung seiner ersten Maßnahmen zur Bekämpfung der Kinderpornografie und des sexuellen Missbrauchs von Kindern.

Grundlage ist eine Bestandsaufnahme durch die von Minister Reul eigens eingerichtete Stabsstelle Kinderpornografie. Danach waren von 1.895 Verfahren nur 228 in der Auswertung, alleine 557 Durchsuchungsbeschlüsse warten auf ihre Vollstreckung. „Diese Zahlen zeigen klar: Die Ermittlerinnen und Ermittler in den Behörden schaffen es nicht, den riesigen Datenmengen Herr zu werden“, so Reul.

Ingo Wünsch

Für Kriminaldirektor Ingo Wünsch, Leiter der Stabsstelle Kinderpornografie im Innenministerium, geht es um den grundsätzlichen Umgang der Polizei mit sexuellem Missbrauch an Kindern und Kinderpornografie. Letztlich gehe es darum, schneller und effektiver zu werden, neu zu denken. „Dazu verpflichtet uns das Wohl unserer Kinder“, sagt Wünsch.

Der erfahrene Kriminalbeamte hat von Reul einen klaren Auftrag: Die polizeiliche Bearbeitung grundlegend zu überprüfen. Es geht darum, Verfahren zu verbessern, neue Abläufe zu entwickeln und Strukturen zu schaffen, die die Verfolgung dieser Delikte effizienter machen. Denn, wenn der Fall Lügde eines deutlich gemacht hat, dann, dass es Handlungsbedarf gibt. Der Minister hat den Kampf gegen Missbrauch und Kinderpornografie daher auch zur Chefsache gemacht. „Es ist inzwischen ein Massenphänomen.“

Dabei stellt schon die enorme Menge an auszuwertenden Daten in den  Ermittlungsverfahren zu Kinderpornografie die Polizistinnen und Polizisten vor Probleme. Diese hat in den letzten Jahren mit dem Fortschreiten der Speichertechnik deutlich zugenommen und sie wird auch künftig weiter steigen, weiß Wünsch.

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Diese Daten zu sichern, aufzubereiten und auszuwerten ist nicht allein eine Frage des Personals. Dafür sind die Datenmengen schlicht zu groß. Hier geht es vor allem um technische Lösungen und deren Einbindung in die polizeiliche Arbeit. „Das alles wird zusätzlichen Aufwand in den Kreispolizeibehörden und im Landeskriminalamt auslösen“, sagt Wünsch, der auch über den Tellerrand hinausblicken soll. Was läuft möglicherweise in anderen Ländern besser, welche Lösungsansätze könnte oder müsste Nordrhein-Westfalen übernehmen?

In die strategische Analyse werden die Vorarbeiten und Ergebnisse der Landesarbeitsgruppe „Auswertungs- und Ermittlungsbedarfe im Phänomenbereich Kinderpornografie“ sowie der Landesarbeitsgruppe „Auswertung von IT-Asservaten“ einfließen, die bereits 2018 eingerichtet wurden. „Das Thema ist Chefsache und einer der kriminalpolitischen und kriminalstrategischen Schwerpunkte in den kommenden Jahren“, sagte der Minister. So hat Reul die Leiterinnen und Leiter der 47 Kreispolizeibehörden in Nordrhein-Westfalen angewiesen, hier mehr Personal einzusetzen. „Es wird in den Behörden um kluge Prioritätensetzung bei der Personaldisposition gehen. Da, wo Brennpunkte sind, muss man Schwerpunkte setzen“, so Reul. Bis zum 1. August müssen die Behördenleitungen dazu ihre Konzepte vorlegen.

Bis Ende 2020 sollen zudem die Aufbereitung und Teile der Auswertung von Daten im Landeskriminalamt zentralisiert werden. Hierbei soll modernste Software und Hardware zum Einsatz kommen, die auch mit Hilfe künstlicher Intelligenz das Datenmaterial sortiert, bevor Sachbearbeiterinnen und Sachbearbeiter eine weitergehende Auswertung im Einzelfall vornehmen. Das soll die Ermittlerinnen und Ermittler in den Kreispolizeibehörden von Auswertearbeiten entlasten. Flächendeckend wird in Nordrhein-Westfalen außerdem ein Controlling eingeführt. Künftig müssen die Behörden ihre Zahlen monatlich dem Landeskriminalamt melden. Minister Reul: „Wir werden dadurch schneller und effektiver anhaltende sexuelle Missbräuche erkennen und beenden können.“